Kündigungsfrist – Arbeitsvertrag

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Kündigungsfrist – Arbeitsvertrag

In einen Arbeitsvertrag kann eine Regelung über die Kündigungsfrist aufgenommen werden. Entschließen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber allerdings dazu, eine abweichende Kündigungsfrist zu vereinbaren, gibt es einige Dinge zu beachten.

Kann im Arbeitsvertrag eine abweichende Kündigungsfrist vereinbart werden?

Ja. Um den Arbeitnehmer zu schützen, darf von der gesetzlichen Kündigungsfrist allerdings nicht nach unten abgewichen werden. Das Verlängern der Frist ist aber mit kleinen Einschränkungen möglich.

Außerdem ist es möglich, weniger Kündigungstermine zu vereinbaren. Eine Kündigung kann damit nicht mehr zum 15. des Monats oder zum Monatsende erfolgen, sondern beispielsweise nur noch zum Monatsende oder zum Quartalsende.

Erläuterungen zu den Ausnahmefällen, in denen die Frist verkürzt werden kann, oder zu jedem Zeitpunkt gekündigt werden darf (Beschäftigungsverhältnis unter drei Monaten und Kleinbetriebe), finden Sie hier:
Kündigungsfrist – Abweichungen

Verlängerung der Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag

Um die Frist in zulässiger Weise zu verlängern, darf der Arbeitnehmer durch sie nicht ungleich benachteiligt werden.

D.h. die verlängerte Frist darf nicht nur einseitig für ihn gelten, sondern muss auch für den Arbeitgeber anwendbar sein. Solange der Arbeitgeber mit der gleichen oder einer längeren Frist kündigen muss, kann man Fristen bis zu einer Höchstdauer von fünf Jahren und sechs Monaten vereinbaren. Diese Frist legt das Gesetz als Kündigungsfrist für Arbeitsverhältnisse auf Lebenszeit fest, weswegen sie auch im Arbeitsvertrag als höchste zulässige Frist anerkannt ist.

Und wenn die arbeitsvertragliche Kündigungsfrist unwirksam ist?

Wenn die Regelung in irgendeiner Weise gegen Recht verstößt, ist sie unwirksam. Die Frist aus dem Arbeitsvertrag gilt nicht, sodass an ihre Stelle die gesetzliche Kündigungsfrist von vier Wochen tritt.

Gesetzliche Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag

Es ist natürlich auch möglich, die gesetzliche Kündigungsfrist zu vereinbaren. Das kann man machen, indem man ausdrücklich in den Vertrag schreibt, dass die gesetzliche Kündigungsfrist gelten soll. Es reicht allerdings auch, wenn man gar keine Regelung trifft, denn dann gilt automatisch das, was im Gesetz steht.

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