Beratung & Vertretung
von Vorständen

Lindenberg & Witting

Rechtsanwälte Lindenberg & Witting

Wir beraten und vertreten Vorstände.

Gerne werden wir bereits beim Aushandeln Ihres Anstellungsvertrages für Sie tätig. Aber auch wenn Sie bereits einen Anstellungsvertrag geschlossen haben, sind wir für Sie der richtige Ansprechpartner. Auf Wunsch werden wir auch zunächst im Hintergrund tätig, um nicht das Verhältnis mit Ihrem Dienstgeber zu belasten. Selbstverständlich treten wir auch gerichtlich für Sie im Klageverfahren auf, sofern dies erforderlich ist und sich eine Auseinandersetzung nicht vermeiden lässt.

Bei der Vertretung sowie beim Aushandeln entsprechender Anstellungsverträge eines Vorstandes müssen zahlreiche Besonderheiten beachtet werden. Hierzu eine kleine Auswahl:

Es muss immer zwischen der Organstellung als Vorstand einer Aktiengesellschaft und dem Anstellungsvertrag differenziert werden. Koppelungsklauseln sind unbedingt zu vermeiden. Ansonsten hat nämlich die Abberufung als Vorstand Einfluss auf das Anstellungsverhältnis. Koppelungsklauseln haben nämlich die Folge, dass die Beendigung der Organstellung auch stets die Beendigung des Anstellungsverhältnisses nach sich zieht. Durch derartige Koppelungsklauseln wird das Trennungsprinzip zwischen der gesellschaftsrechtlichen Stellung als Organ und dem Anstellungsvertrag durchbrochen. Dies gilt es zu verhindern, da anderenfalls der Dienstgeber gewissermaßen durch die Hintertür versucht, durch die Abberufung als Organ den Anstellungsvertrag zu beenden.

Grundsätzlich ist der Aufsichtsrat für die Abberufung und Kündigung des Anstellungsverhältnisses zuständig. Dies ist in §§ 84, 112 Aktiengesetz geregelt. Gemäß § 84 Abs. 1 Aktiengesetz kann ein Vorstand einer Aktiengesellschaft auch höchstens für die Dauer von fünf Jahren bestellt werden. Allerdings ist auch eine wiederholte Bestellung unproblematisch möglich. Nach § 84 Abs. 1 Aktiengesetz kann dies frühestens ein Jahr vor Ablauf der Amtszeit erfolgen.

Sofern der Dienstgeber auf eine Beendigung des Anstellungsvertrages drängt, ist es nicht unüblich, die Bezüge bis zum Ende des befristeten Anstellungsvertrages bzw. bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zu kapitalisieren. Dem Vorstand werden dann die Bezüge als Abfindung ausgezahlt.

Entgegen den Regelungen zum GmbH-Geschäftsführer unterliegt der Vorstand auch nicht den Weisungen der Gesellschaft. Der Vorstand leitet nämlich die Aktiengesellschaft gemäß § 76 Aktiengesetz unter eigener Verantwortung und muss nicht den Weisungen des Aufsichtsrats nachkommen. Die vorläufige Enthebung des Vorstandes von seinen Pflichten ist nur sehr schwer möglich, da der Vorstand eben nicht den Weisungen des Aufsichtsrates unterliegt. Gleichwohl wird dies von Aktiengesellschaften oftmals aus taktischen Erwägungen versucht.

Wir würden uns freuen, Sie zu unseren Mandanten zählen zu dürfen. Bitte vereinbaren Sie mit einem unserer Anwälte einen entsprechenden Beratungstermin. Ihr Vertrauen und Ihre Zufriedenheit ist das Ziel unserer Tätigkeit. Testen Sie uns, wir würden uns freuen, Sie als unseren Mandanten begrüßen zu können.

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